Der Thüringer Landtag berät ab Mittwochmittag in einem Sonderplenum über einen umstrittenen Gesetzentwurf der AfD.
Der Entwurf mit dem Namen Thüringer Corona-Maßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz stößt bereits im Vorfeld auf deutliche Kritik. Grünen-Fraktionschefin Astrid Rothe-Beinlich wirft der AfD Geschichtsklitterung vor. Der Begriff "Unrechtsbereinigungsgesetz" sei ihr ausschließlich im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur bekannt. Den Begriff für die Corona-Pandemie zu vereinnahmen, gehe deutlich zu weit. Vertreter anderer Fraktionen kritisierten, der AfD gehe es mit dem Sonderplenum allein um mediale Aufmerksamkeit und Inszenierung. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion,Torben Braga, räumte ein, räumte ein, dass seine Fraktion das Sonderplenum nur beantragt habe, damit das Gesetz im April in erster Lesung behandelt werde. Der Titel sei bewusst gewählt.